Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass

Schonungslose Analyse und Aufbruchsstimmung – Michael Groschek in Freckenhorst

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Etwa 70 Gäste kamen in die Landvolkshochschule in Freckenhorst, um auf Einladung von Bernhard Daldrup und der SPD im Kreis Warendorf mit dem SPD-Landesvorsitzenden Michael Groschek über die Zukunft der SPD zu diskutieren – und Diskussionsbedarf gab es bei den Mitgliedern durchaus. Vielen steckt die verloren gegangene Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen noch in den Knochen, doch die Bundestagswahl kündigt sich bereits an und der Wahlkampf nimmt für viele bereits Fahrt auf. Deshalb hieß die Frage des Abends „Deutschland vor dem Machtwechsel?“ - und diesen will man, darüber besteht Einigkeit.

Bernhard Daldrup, Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender fasste dies zu Beginn in seiner Begrüßung nochmal zusammen. „Wir üben leidenschaftlich gern Selbstkritik – und dies zeichnet uns aus – doch wir müssen uns auch auf eine anderer unserer Stärken besinnen: Solidarität!“, appellierte er an die Anwesenden. Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wies außerdem noch auf ein ihm besonders wichtiges Anliegen hin: die kommunale Selbstverwaltung. Diese bedeute im Kern, die Kommunen handlungsfähig zu machen und sei ein Ausdruck von Freiheit. Diese Freiheit zu gewährleisten und die Kommunen investitionskräftig zu machen, sei ein wesentlicher Teil sozialdemokratischer Bundespolitik gewesen und müsse es auch in Zukunft sein.

Groscheks Aufgabe war an diesem Abend eine zweifache: er musste den Ärger über Entscheidungen im Bezug auf die Landtagswahl in Worte fassen, aber auch den Genossinnen und Genossen neuen Mut geben und ihren Blick nach vorne richten. Es seien Fehler gemacht, aber nicht deutlich genug benannt worden, viel mehr habe man den konservativen Angstmachern das Feld überlassen. Nun stehe man vor der Herausforderung, die Partei wieder aufzurichten und wieder näher im Alltag der Menschen anzukommen. „Wir brauchen eine neue sozialdemokratische Erzählung“, so Groschek. Hierfür bräuchte es auch eine neue Debattenkultur innerhalb der SPD, auch um den vielen Neumitgliedern Möglichkeit zur Diskussion zu geben. Dies könne in Regionalforen stattfinden, die nicht nach dem Delegiertenprinzip funktionieren, sondern an denen jedes Mitglied teilnehmen könne. Nur mit Mut zu Diskussion sei es möglich einen neuen Zukunftsentwurf zu erschaffen: eine Agenda 2030, die nicht von den Liberalen und nicht durch das Kanzleramt bestimmt wird.

Auch für Fragen der Mitglieder blieb an diesem Abend ausreichend Raum: ob über Digitalisierung, innere Sicherheit, Kultur- oder Umweltpolitik – die Mitglieder zeigten, sie sind bereit für die bevorstehende Debatte und auch für den Kampf um die Wahlurnen bei der Bundestagswahl. 

 

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