Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass

Das Land ist ein verlässlicher Partner: Kreis Warendorf erhält 2016 40,7 Millionen Euro vom Land

Landespolitik

Auch im kommenden Jahr können der Kreis Warendorf und die kreisangehörigen Kommunen mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende „Arbeitskreisrechnung GFG“. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.

Hierzu erklärt Landtagsabgeordnete Watermann-Krass:

„Der Kreis Warendorf erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 40,7 Millionen Euro vom Land. Das sind 3,1 Millionen Euro, also 8,4 Prozent mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von 37,9 Euro vorgesehen. Die Umlagekraft des Kreises Warendorf stieg um 638.740 Euro, also um 0,5 Prozent auf knapp 126,3 Millionen Euro.

Die kreisangehörigen Kommunen erhalten insgesamt rund 70,2 Millionen Euro vom Land und damit etwa 6,2 Millionen Euro bzw. 9,7 Prozent mehr als im Jahr 2015. Die Schlüsselzuweisungen an die Städte und Gemeinden im Kreis belaufen sich auf insgesamt knapp 47 Millionen Euro.

Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro. Auch wenn mehrere Kommunen im Kreis Warendorf in diesem Jahr aufgrund der verbesserten Steuerkraft geringere Zuweisungen erhalten als 2015, und einige Kommunen aufgrund ihrer Abundanz keine Schlüsselzuweisungen erhalten, belegt die Summe der Unterstützung, dass das Land ein verlässlicher Partner für die Kommunen ist.

Die Zahlen belegen also einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele unserer Politik. Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können“.

 
 

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