Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass

Abgeordnete zu Gedankenaustausch beim Bürgermeister

Wahlkreis

André Leson, Jürgen Mai, Berthold Streffing, Christiane Seitz-Dahlkamp, Annette Watermann-Krass

Flüchtlingsunterbringung, Kinderbetreuung, Wasserqualität - ein breites Themenspektrum besprachen die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass und die SPD-Fraktionsvorsitzende Christiane Seitz-Dahlkamp beim turnusmäßigen Gespräch mit dem Sendenhorster Bürgermeister Berthold Streffing. Die Stadt Sendenhorst wurde darüber hinaus durch die Mitarbeiter Jürgen Mai und André Leson vertreten.
Bei der Flüchtlingsunterbringung ging es unter anderem um die Mittel, die BUND und Land den Kommunen zur Verfügung stellen. Hier gibt es in NRW zum Jahr 2016 eine Umstellung: "In diesem Jahr stellt das Land pro Flüchtling 10.000€ ein. Stichtag ist der 01. Januar 2016", erläuterte die Landtagsabgeordnete.

Unklarheiten bezüglich der Zuweisungen an die Kommunen seien aufgrund von Prognosen aus dem letzten Jahr entstanden, die auf älteren Zahlen beruht hatten. Die genauen Zuweisungen an die Kommunen könnten erst jetzt ermitteln werden, so Watermann-Krass. Berthold Streffing betonte, dass man angesichts der hohen Zahl an Flüchtlingszuweisungen im letzten Quartal mit einer angemessenen Unterstützung durch das Land rechne. Zurzeit leben etwa 340 Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Sendenhorst. Allein 190 von ihnen sind in den letzten drei Monaten gekommen. 

Die Unterbringungssituation sei momentan noch recht gut, erklärte der Bürgermeister.  Man habe zusätzlich zu Containern und Einer Halle auch Wohnungen und Häuser angemietet, freue sich aber auch jederzeit über weitere Meldungen zu Wohnungsangeboten. "Wichtig ist, dass die zu uns kommenden Menschen möglichst schnell integrierte werden können", machte die Abgeordnete deutlich. Die zusätzlichen von der Arbeitsagentur geförderten Sprachkurse, die nun in beiden Ortsteilen starten, begrüßte sie besonders. 

Neben der Flüchtlingssituation sprach Westermann-Krass auch das Thema Kitas an. Sie freue sich, dass es zu Beginn des nächsten Kita-Jahres im August bereits zu Verbesserungen bei der Personalfinanzierung kommen werde. Durch die Verteilung der Mittel aus dem Betreuungsgeld sowie die Verdopplung der Kindpauschale im Kinderbildungsgesetz würden die Einrichtungen deutlich entlastet. „Eine grundständige Erneuerung des Gesetzes ist für die nächste Legislaturperiode geplant“, so die Abgeordnete. Man werde aber schon in diesem Jahr mit den Vorbereitungen anfangen.

Berthold Streffing kam anschließend noch auf die Wasserrahmenrichtlinie zu sprechen. Hier sei ein umfangreicher Maßnahmenfahrplan vorhanden, jedoch würden noch nicht ausreichend Maßnahmen umgesetzt. An dieser Stelle müsse noch mehr getan werden, so Streffing. Diese Forderung konnte Watermann-Krass nur unterstützen: „Wir haben im Abwasserbereich alle gesetzlichen Auflagen erfüllt, aber die Region Ems, zu der auch Sendenhorst gehört, hinkt bei den ökologischen Maßnahmen noch hinterher“, erklärte die Abgeordnete. Sie schlug vor, bei Fördermaßnahmen mehr Synergieeffekte zu verfolgen: „Wir müssen die Zusammenarbeit von Verbänden, Kommunen und Landwirten stärken und verschiedene Förderprogramme kombinieren, um unsere Gewässer dauerhaft rein zu erhalten.“

 
 

So erreichen Sie mich

Wahlkreisbüro

Willy-Brandt-Haus
Roonstr. 1 - 59229 Ahlen
Telefon: 02382/9144-50
Telefax: 02382/9144-70
E-Mail: info[at]watermann-krass.de
 

Bildergalerie

Bildergalerie

 

Mitglied werden

 

Video: Der Petitionsausschuss des Landtags NRW